Die Macht der Veränderung (Teil 2)

Von Brandt und Kohl zu Krise und Chance

Von Martin Rasper

Foto: Philipp Rasper


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In demokratischen Systemen ist der Wandel der Institutionen selber institutionalisiert. Die permanente Möglichkeit des Machtwechsels stabilisiert – eigentlich paradox – das Gesamtgefüge. Allerdings haben die Übergangsphasen ihren Preis. Kurz vor einer Wahl, bei der sich abzeichnet, dass die Opposition ans Ruder kommen könnte, werden vor allem Beamte des mittleren und gehobenen Dienstes noch mal kräftig befördert. Obwohl laut Bundesbeamtengesetz nur die „politischen Beamten“, d.h. Ministerialdirektoren und Staatssekretäre (Besoldungsgruppe B 9 und B 11) nach einer Wahl in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden können, will man auch den Unkündbaren unter den treuen Paladinen die Reverenz erweisen und sie schon mal dafür entschädigen, dass ihre Karriere künftig ins Stocken geraten könnte.

Und so wird munter befördert: Vom Inspektor (A 9) zum Oberinspektor (A 10), vom Oberinspektor zum Amtsrat (A 12), vom Ministerialrat (B3) zum Ministerialdirigent (B6), alles mit entsprechender Steigerung der Ruhestandsbezüge. Diese „flächendeckende Versorgungsbeförderung“ ist innerhalb gewisser Schamgrenzen ­durchaus üblich und erzeugt bei Opposition und Medien meist nur halbherzigen Protest. Sie stellt sozusagen die Schattenseite des personellen Austausches („Revirement“) nach der Wahl dar, eben jener Ablösung der Ministerialdirektoren und Staatssekretäre, die ein legitimes Mittel zur Absicherung der politischen Macht ist. So wechselte die sozialliberale Koalition 1969 beim Machtwechsel unter Willy Brandt 33 Prozent der Ministerialdirektoren und Staatssekretäre aus; 1982 unter Helmut Kohl waren es kaum mehr, nämlich 37 Prozent. 1998 beim Antritt von Rot-Grün unter Gerhard Schröder dagegen stieg die Quote auf 52 Prozent. Dabei muss man allerdings berücksichtigen, dass bei den ersten beiden Machtwechseln jeweils eine parteipolitische und personelle Kontinuität gegeben war; die SPD war ja vor 1969 bereits als Teil der Großen Koalition an der Regierung beteiligt gewesen, ebenso die FDP vor 1982. Nur 1998 fand ein vollständiger Machtwechsel statt, mit entsprechend stärkerem Revirement.

Der Politologe Philip Manow stellt in einer einschlägigen Studie unserem Land kein schlechtes Zeugnis aus. Die Ämterpatronage durch die Parteien sei in der Praxis sogar geringer als theoretisch zu erwarten. Grund dafür sei die „bürokratische Redundanz“, sprich: der Verwaltungsapparat auf Länderebene, dessen bürokratischen Fach- und Sachverstand auch eine neu an die Macht gekommene Bundesregierung nutzen könne, um ihren politischen Einfluss in der Verwaltung abzusichern.

Ganz generell, so Manow, seien parlamentarische Systeme wie das Unsere, weil weniger hierarchisch, in diesem Punkt robuster als präsidentielle Systeme wie etwa in den USA. Dort werden nach jedem Machtwechsel drei- bis viertausend, das letzte Mal unter Obama sogar an die fünftausend (!) Stellen neu besetzt. Demgegenüber nehmen sich die 71 Ministerialdirektoren und Staatssekretäre, die bei den bisherigen Machtwechseln in der Bundesrepublik maximal (eben 1998) ihren Schreibtisch räumen mussten, geradezu lächerlich aus. Oder, andererseites, sehr würdevoll.

Auf jeden Fall ist das Phänomen seinen Preis wert, wenn das System ansonsten funktioniert. In Diktaturen und Oligarchien dagegen wird der Preis nicht nur in Übergangsphasen bezahlt, sondern Tag für Tag – und summiert sich nicht selten bis zur faktischen Lähmung des Systems. Zum Nutzen der herrschenden Clique und auf Kosten des Volkes.

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Dinge, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind:

Der PC. Der Bioladen. Die Champions League. Der Flüssigseifenspender. Autos aus Korea. Das digitale Foto. Das HoheLied der WerbeTexter auf den BinnenMajuskel. Die Solaranlage. Der Xetra-Dax. Autos aus Indien. Das Arbeitslosengeld II. Der Kinder-Fahrradanhänger. Die After-Work-Party. Das Handy. Die Win-Win-Situation. Deutsche Wimbledonsieger (1. die Gräfin; 2. der Leimener; 3. wie hieß der noch?). Der Kinder-Fahrradhelm. Die E-Mail. Die Super-Nanny. Autos aus China. Der Turbo-Kapitalismus. Das Internet. Der Hartz IV-Empfänger. Muslime und Muslimas. Der Biosupermarkt. Die Riester-Rente. Die Power Point-Präsentation. Die politische, soziale, historische, ökologische, religiöse, ähh… Korrektheit.

„Für Informationen über unsere Produkte wählen Sie die Eins. Für Fragen zu Ihrer Rechnung wählen Sie die Zwei. Bei technischen Problemen wählen Sie die Drei. Wenn Sie mit einem Operator verbunden werden wollen, wählen Sie die Vier. Um zurück ins Hauptmenü zu gelangen, wählen Sie die Fünf.“

Anonymer Autor, Text einer Service-Hotline, 2005

 

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Im Japanischen und Chinesischen ist das Zeichen für „Krise“ dasselbe wie für „Chance“. Liest man oft. Stimmt aber nicht.

Die Wahrheit ist, wie so oft, komplizierter. „Chance“ und „Krise“ bestehen wie die meisten anderen Wörter auch aus zwei Zeichen. Und eines der Zeichen ist bei beiden Begriffen dasselbe – das Zeichen Ji (das alleine, für sich genommen, Werkzeug oder Instrument bedeuten kann). Merke also: Die Zeichen für „Krise“ und „Chance“ haben einen Teil gemeinsam.

Jetzt geht’s aber noch weiter. Das andere Zeichen des Begriffs „Krise“ nämlich, Wei, kommt unter anderem auch in dem Begriff „Gefahr“ vor. Die „Krise“ besteht also aus einem Anteil „Gefahr“ und einem Anteil „Chance“. Und das ist doch eigentlich noch schöner.

Man kann es aber dann doch wieder vereinfachen: Eine Krise kann tatsächlich eine Chance sein. Und solange der populäre Satz die Wirkung hat, dass nur ein einziger Mensch diesen Zusammenhang wirklich begreift – solange soll es auch erlaubt sein, ihn in der verkürzten und verfälschten Version zu verwenden. 

 


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Mein fremder Freund: Ob der Islam zu Deutschland gehört, steht dahin. Sicher jedoch ist, dass jeder von uns einen Menschen kennt und mag, der einer fremden Kultur entstammt. Anlass genug, ihn in einer kleinen Portraitfolge aus dem ominösen Migrationshintergrund treten zu lassen, eh ihn Sarrazin abschafft. Ein ähnliches Ziel haben sich die Fotografen Wim Woeber und Ralph Wentz vorgenommen, der Porträts aus der Kölner Keupstraße wir im Rahmen unserer Serie zeigen.


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