Wahllos glücklich

Manchmal feiern die größten Sieger die kleinsten Partys

Von Dominik Baur

Copyright: Dominik Baur
873 von Millionen: Omnibus präsentiert die ungenutzten Wahlbenachrichtigungen (Foto: Dominik Baur)

 

Wo ist Gabor? Der Star des Abends ist nicht da, als die ersten Hochrechnungen vorliegen. An die weiße Wand wird die Wahlsendung der ARD projiziert. Wenn Jörg Schönenborn in die Kamera lächelt, weiß man: Jetzt gibt's gleich Balkendiagramme. Gebannt warten die Gäste auf der Wahlparty am Pfefferberg auf die Ergebnisse. Wie es auch die Anhänger der anderen politischen Lager tun. Im Willy-Brandt-Haus, im Konrad-Adenauer-Haus; die Linken sind gleich um die Ecke in der Kulturbrauerei. Kurz nach 18 Uhr verkündet Schönenborn den Triumph: fast 28 Prozent. Sie haben es geschafft. Sie sind stärker als die Union, stärker als die SPD. Als der Rest sowieso. Applaus gibt es keinen. Aber freudige Gesichter.

"Boah, das ist ja Wahnsinn", Kurt Wilhelmi kann es kaum glauben. "Mit so einem Ergebnis haben wir wirklich nicht gerechnet." Der 48-Jährige sitzt in der Lobby des Hostels Pfefferbett im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Zwischen jungen Rucksacktouristen, die hier ein- und ausgehen, haben er und seine Leute eine etwas improvisierte Wahlparty veranstaltet. Oder besser: eine Nichtwahlparty. Denn die hier Versammelten haben heute nicht gewählt. Sie sind überzeugte Nichtwähler.

Fehlt nur noch Gabor Steingart. Der "Spiegel"-Journalist und Buchautor ("Die Machtfrage. Ansichten eines Nichtwählers") hat sich angekündigt, erzählt Wilhelmi. Steingart ist einer der prominentesten ihrer Art. Öffentlichkeitswirksam hat er zum Wahlboykott aufgerufen. Der Washington-Korrespondent des Hamburger Magazins hat einen Traum. Aufrütteln, so stellt er sich vor, sollen die Nichtwähler. Die Parteiendemokratie sollen sie in Frage stellen, einem neuen Verfassungskonvent den Weg ebnen, einer Direktwahl des Bundespräsidenten, einer Abschaffung der Listenwahl, Plebisziten allerorten. "Eine direkte, schöne Demokratie" verheißt der wortgewaltige Nichtwähler. "Wie in Amerika." Steingart hat denen eine Stimme gegeben, die so ungern ihre Stimme abgeben.

72,5 Prozent - das ist die niedrigste Wahlbeteiligung, die es bei einer Bundestagswahl je gab. 2005 waren es immerhin noch über 77 Prozent, und schon das war ein Negativrekord. Kann sich Schwarz-Gelb auf fast die Hälfte der abgegebenen Stimmen berufen, haben die drei voraussichtlichen Koalitionsparteien dennoch gemeinsam kaum mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten hinter sich. Auf 24 Prozent, rechnet Wilhelmi vor, kommen CDU und CSU, die FDP auf 11 Prozent. Doch wer außer ihm käme schon auf die Idee, die Nichtwähler in die Hochrechnungen mit einzurechnen? Ist die Wahl einmal gelaufen, zählen nur noch die Wähler. Nichtwähler haben keine Lobby.

Welches Schweinderl?

Matthias Katzenmeier findet das ungerecht. "Ich bin doch nicht Nichtwähler, weil ich nicht an der Gesellschaft teilhaben will", sagt er. "Ganz im Gegenteil." Der 41-Jährige ist eigens aus Brühl zur Wahlparty nach Berlin gereist. In seinem Leben hat er vielleicht dreimal gewählt, wenn es hochkommt. Während vorne im Fernsehen Frank-Walter Steinmeier von einem "bitteren Tag für die deutsche Sozialdemokratie" spricht, lässt Katzenmeier seinem Frust freien Lauf. "Ich zweifle daran, dass eine geringe Zahl von Politikern weiß, was gut für 80 Millionen Menschen ist.". Während des Wahlkampfs sei er auf die Straße gegangen, zu den Infoständen der Parteien, habe mit Hunderten von Leuten geredet. Einen überzeugten Wähler, sagt er, habe er in der ganzen Zeit nicht gefunden. "Niemand hat den Eindruck, er könnte mit der Wahl was bewegen."

Copyright: Dominik Baur
Stolz präsentiert sich eine Handvoll Nichtwähler - Ihre "Parteifreunde" genießen derweil den Berliner Altweibersommer (Foto: Dominik Baur)

Aber geht denn das? Darf man so einfach nicht wählen? Ist es nicht die Pflicht eines guten Bürgers und Demokraten, zur Wahl zur gehen, wenn er das darf? "Denken Sie daran", erinnerte jüngst Bundespräsident Horst Köhler die Deutschen via "Bild"-Zeitung: "Die Nichtwähler sind in den Parlamenten nicht vertreten."

Aber was, wenn man Vorbehalte gegen eben diese Parlamente hegt? Welches Schweinderl hätten S' denn gern? Alle vier Jahre wird der Bürger vor dieselbe Wahl gestellt. Wer sagt, dass man immer wählen muss. Was wenn einem keines der Schweinderl gefällt? Oder alle gleich gut? Oder wenn einer glaubt, dass andere sich mit Schweinderln besser auskennen? Oder aber wenn einer das ganze Schweinderl-System in Frage stellt? Gibt es eine Pflicht zur immer neuen Wahl des kleineren Übels? Besteht nicht das Wahlrecht gerade darin, dass der Wähler auch wählen kann, ob er wählen will?

Eine junge Touristin kommt in die Lobby und schaut verwundert in die Runde: "Are there elections or something?"

Immerhin, freut sich Wilhelmi, werde man als Nichtwähler nicht mehr so diffamiert wie früher. Wilhelmi ist Leiter des Berliner Büros der Initiative Omnibus für Direkte Demokratie in Deutschland, einem der Veranstalter der Nichtwählerparty. "Zum ersten Mal", sagt er, "ist bei dieser Wahl das Wählen als solches thematisiert worden. Alle Politiker haben sich ständig an die Nichtwähler gewandt."

Die Stimme geben - um sie jederzeit wieder zu ergreifen

Peer Steinbrück ist einer davon. "Wenn Sie sich für so schlau halten, dass Sie nicht wählen gehen", hat er erst vor zwei Wochen Schülern eines Berliner Oberstufenzentrums ins Gewissen geredet, "werden Sie hinterher von Leuten regiert, die dümmer sind als Sie." Klingt gut. Wie er allerdings belegen könne, dass eine hohe Wahlbeteiligung, die Intelligenz der Regenten hebt, hat ihn keiner der Schüler gefragt.

Erst am Vortag der Wahl hat dann eine Studie von Infratest dimap ergeben, dass die voraussichtlichen Nichtwähler nicht verdrossen von der Demokratie seien. Nur 16 Prozent der Befragten halten demnach Wahlen generell für überflüssig, lediglich 33 Prozent interessierten sich nicht für Politik.

Um der Kritik der Politikverdrossenheit, des mangelnden Engagements entgegenzutreten, hat sich Omnibus die Wahlbenachrichtigungen von Wählern schicken lassen. So, der Gedanke, können auch nicht abgegebene Stimmen zum bewussten Ausdruck des Volkswillens werden. 873 sind bis zum Wahlabend eingetroffen. Eine bescheidene Zahl. Aber ein Zeichen, findet Wilhelmi. "Wir wollen zeigen, dass es kein Desinteresse ist, warum wir nicht wählen." Wie Steingart fordert auch er mehr direkte Demokratie. Gebe es erstmal die Möglichkeit eines bundesweiten Volksentscheids, könne der Wähler auch guten Gewissens wieder seine Stimme geben - "weil er sie zu jeder Zeit auch wieder ergreifen kann".

In einem unterscheidet sich die Nichtwählerparty dann doch von den Wahlpartys der Parteien: Während dort jeweils Hunderte von Anhängern sind - egal ob bei der Trauerfeier der SPD im Willy-Brandt-Haus oder beim Jubelfest der Liberalen - bringen es die Nichtwähler, die stärkste politische Kraft, gerade mal auf ein gutes Dutzend. Die meisten von ihnen haben sich an diesem lauen Berliner Abend wohl doch wieder auf ihre eigentlich Kernkompetenz besonnen: die Abwesenheit.

Übrigens: Gabor Steingart ist dann auch nicht mehr gekommen.



Artikel empfehlen

NEU

Streit
12.10.2016

Leidenschaften
11.01.2017
Der Volltreffer von Eppendorf
Liebeserklärung an eine Kneipe
Von Michael Schophaus (Text) und Frank Dietz (Fotos)

Die Reportage
06.08.2014

Die Stadt und ich
01.03.2014

Wiese und Weltall
12.12.2014

Bel Etage
14.04.2015

KrossMedia
12.01.2015