Was allen gehört, ist wertlos, oder?

Von wegen: Die Idee der Allmende gewinnt wieder an Aktualität

Von Claus-Peter Lieckfeld

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Etliche Englische Gärten – hier eine alte Eiche in Berkshire – waren ursprünglich Huteweiden: Orte, wo das Vieh einer Gemeinschaft weidete. (Foto: Wikipedia)

Man stelle sich vor: Schiffsbrüchige auf einer kahlen Insel teilen die Hoffnung, innerhalb der nächsten 14 Tage entdeckt und gerettet zu werden. Die Vorräte reichen nur für zwei Wochen. Und auch das nur dann, wenn sich alle aufs Äußerste einschränken. Die Gestrandeten habe ein lebenskluges Misstrauen. Sie wählen die drei körperlich Stärksten als Wächter, die sichern sollen, dass die kärglichen Überlebensmittel gerecht verteilt werden. Die Drei sind ermächtigt, Übergriffe zu verhindern oder – falls das misslingt – auch zu ahnden. Die Situation und die Optionen sind überschaubar. Es droht nicht weniger als der Tod. Und das auch noch schnell, wenn der Generalvertrag über gerechte Ressourcen-Verteilung scheitert, immer dann …

… wenn sich jemand auf Kosten aller bereichert.

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John Locke (1632 - 1704) Staatsrechtler, Philosoph und Theoretiker des Eigentums (Bild: Wikipeida

So ungefähr hat ein englischer Aufklärer und Vordenker der Verfassung der Vereinigten Staaten, John Locke, 1632-1704 ) die Rolle des Staates definiert: als Wächterjob. Im Naturzustand der Menschheit herrschten vollkommene Gleichheit und Freiheit aller – auch und gerade Freiheit, über „das Seine“ zu verfügen. Die Freiheit erlischt für den, der Leben, Gesundheit, Freiheit und (ganz wichtig!) den Besitz anderer antastet. Weil es aber erfahrungsgemäß immer Typen gibt, die Eigennutz über alles stellen, haben die Menschen in einem Gesellschaftsvertrag dem Staat das Recht und die Pflicht übertragen, Steitfälle zu schlichten, Verletzungen zu verhindern oder nötigenfalls zu ahnden. John Lockes Wohltäter- und Beschützerstaat hatte immer auch einen Prügel in der Hand. Und schon sehr bald Rechtfertiger (Regierungstheoretiker) zur Seite. Denn schon früh verlangten Staats- und Wirtschaftsmacht nach einem kleidsamen Umhang. Seit Adam Smith (1723-1790 ) schwebt die Theorie von der „unsichtbaren Hand“ über theoretischen und praktischen Wirtschaftsräumen. Sie besagt, etwas verkürzt dargestellt: Die Reichen können garnicht anders als mit ihrem Reichtum allen – auch und gerade den Armen – nützlich zu sein. An der Goldkette für die Fürstentochter verdient der Goldschmied. An den guten Speisen, welche die Goldschmiedefamilie zu essen pflegt, verdient der Lebensmittelhändler. Den Händler beliefern die Bauern. Die Bauern oder die Händler zahlen für Fuhrunternehmer. Die Fuhrunternehmer kaufen Pferde und bezahlen Schmiede, das Eisen für die Hufeisen usw.… Und für die segensreiche Selbstverteilung von Gütern und Geld sorgt – sofern es denn doch nicht so ganz von alleine klappt – ein gütiger Zuchtmeister, der Staat. Soweit die Theorie, die, wie wir wissen, nie besonders viel mit der Wirklichkeit zu tun hatte.

Die Wirklichkeit trat besonders grell hervor, wenn etliche Staaten ihre Macht einsetzten, um sich soviel zu nehmen, dass für andere Staaten und deren Bürger nur wenig oder nichts übrig bleibt (Kolonialismus, Imperialismus, Hegemonismus)? Und wie, wenn sich die Maxime "me first!" auch dann noch auslebt, wenn absehbar wird, dass die Restmengen an „Überlebensmitteln“ schwinden? Stichworte wie Trinkwasser, Öl, Anbauflächen für Lebensmittel, Artenvielfalt, schützende Atmosphäre stehen auf aktuellen, einschüchternden To-do-Listen.

Das Modell vom Wächterstaat…

… ist obsolet geworden. Wir wissen es allerspätestens seit vor einigen Monaten deutlich wurde, dass unsere Regierung den Milliardendieben die Abschaltung aller Alarmanlagen garantiert hatte. Der Staat habe sich aus Wirtschaftsdingen rauszuhalten – so in etwa lautete noch bis in allerjüngste Zeit das FDP-Credo. Der Wirtschaftsliberalismus, auch Neo-Liberalismus genannt, ist intellektuel, moralisch und politisch mindestens so pleite wie Irland und Griechenland zusammen. Aber ist er deshalb tot? Nein, in den USA bläht er schon wieder kräftig die Backen. Die nächsten „Blasen“ werde bereits aufgepumpt: Spekulationen auf Ernten, die es möglicherweise gar nicht geben wird. Hungertote sind dabei vorab als Kollateralschäden abgeschrieben. Business as usual. Unkosten, die nicht meine Unkosten sind, sind keine Unkosten. Tote, die nicht meine Tote …

Wenn brutal gedacht und noch brutaler gehandelt wird, sinnen die potentiellen Opfer auf Rettung. Und beim Suchen im 360-Grad-Umkreis schaut man notwendigerweise auch zurück. War da was? Seit einiger Zeit schon erlebte ein ziemlich altes Wort eine Art Renaissance: Allmende. So nannte man früher Land (aber auch Gewässer), das einer Gruppe von Menschen – meist einer ländlichen Gemeinde – gemeinschaftlich gehörte, Land das von allen „Anrainern“ genutzt werden durfte. Nachhaltig! Auf Allmenden weidete klassischwerweise das Vieh aller. Und die „Tragfähigkeit“ der Grasnarbe begrenzte die Zahl der grasenden Mäuler. Die Gemeinschaft wachte darüber, dass keiner übernutzte oder sich sonstwie Vorteile auf Kosten anderer Allmendendisten verschaffte. Sympathisch, aber eben doch …

… ein alter Hut?

Elinor Ostrom wurde 2009 für ihre Arbeiten über die nachhaltige Nutzung von Allgemeingütern mit dem Wirtschafts-Nobelpreis geehrt. (Bild: Wikipedia)

Wohl nicht! Der Wirtschafts-Nobelpreis (2009) für Elinor Ostrom, eine Außenseiterin der Wissenschaftstheorie, verschaffte dem Allmende-Gedanken neue Klarheit, Schärfe und vor allem Aktualität. Ostroms Credo lautet: Allmende funktioniert. Allerdings (vorerst?) nur in relativ kleinen, überschaubaren Verhältnissen und Maßstäben. Wesentliche Schlussfolgerung, die Ostrom aus detaillierten Studien zieht, die vor allem in Lateinamerika gewonnen wurden: Wir haben erkannt „dass die Bürger eine wesentliche Rolle bei der Bewirtschaftung von Gemeinressourcen spielen.“ Deren Schutz dient es langfristig kaum, wenn Verantwortung an externe Experten delegiert wird. Gedeihliche, nachhaltige Nutzung von Gemeingütern geht nicht – oder nur schlecht – „ohne die unterschiedlichsten Formen der Bürgerbeteiligung.“ Nun dreht es sich bei Nutzung von Allgemeingütern ja keineswegs nur um kommunalen Regenwald – eines der Paradebeispiele von Elinor Ostrom – oder um Frischluftschneisen für abgezirkelte Stadtviertel. Es geht auch und besonders um Globalprobleme wie gedeihliches Klima (und dessen Bedrohung durch Treibhausgase) oder Bodenfruchtbarkeit. Oder um den globalen Wasserhaushalt, um nährfähige Weltmeere.

Und genau hier funktioniert das Allmende-Prinzip nicht.

Und zwar vor allem deshalb nicht, weil lokale Akteure über globale Verhängnisse nicht kommunizieren. Das Entfernte liegt buchstäblich fern. Und Opfer, denen ich nicht beim Sterben zusehen muss, sind nicht meine Opfer. Wäre ich zum Beispiel Patenonkel des dreijährigen bangladesischen Mädchens, das wegen steigendem Weltmeerpegel im Jahre 2019  mit elf Jahren ertrinken muss, würde ich womöglich im Dezember 2011 nicht nach La Réunion zum Bergsteigen fliegen. Wenn also der (lokal funktionierende!) Allmende-Schlüssel leider nicht ins Schloss der Globalprobleme passt …, was dann?

Dann gilt möglicherweise doch wieder, was Garrett Hardin 1968  „Die Tragik der Allmende“ (The tragedy of the commons) nannte: Solange die Nutzer von Allgemeingütern – wie etwa Fischreichtum oder saubere Atemluft – sich dort bedienen, wo zwar Wert aber kein definierter Preis verortet werden können, gilt die Räubermaxime: „Was nicht dein ist, das steck ein, bevor es andere klauen!“. Dass Wirtschaft nach diesem Motto auf globalen Selbstmord hinausläuft, beeindruckt diejenigen nicht, die kurzfristig profitieren. Sie müssen, um weitermachen zu können, nicht mal kriminell werden, und sie haben das kapitalistische Marktgesetz auf ihrer Seite: Gehe dahin, wo die höchste Gewinnspanne lockt. Wer sich dort bedient, wo es nichts kostet, handelt intelligent: marktintelligent. Außerdem können Luftverpester oder Wasservergeuder – so absurd es klingt – fest und sicher auf eine Gesetzeslücke bauen, eine Lücke, die zwischen dem Privatrecht und dem Völkerrecht klafft: Wo ein Geschädigter nicht punktgenau(!) nachweisen kann, dass ich es war, der ihn geschädigt hat, bin ich vor Regressforderungen sicher. Allgemeingut ist mein Gut – sofern ich hinreichend schnell, ruchlos und marktmächtig bin. So ist es, plus/minus, bisher.

Allgemeingut zu schützen und zwar nach Möglichkeit global, verspricht ein Ansatz, der unter dem sperrigen Stichwort „Verschmutzungszertifikate“ bekannt geworden ist. Der Kern des Gedankens: Gebt, dem, was bis dato wertlos war (oder richtiger: wertlos schien) einen Preis. An der Atmosphäre über uns kleben fortan Preisschilder. Und industrielle Produzenten, die von diesem „Allgemeingut“  abbeißen wollen, müssen zahlen. Etwa für jede Tonne CO2, die sie durch ihre Schlote pusten. Wer allerdings produziert ohne zu verschmutzen – obwohl er in gewissen Grenzen verschmutzen dürfte –, kann seine „Licence to pollute“ verkaufen. Im Endeffekt soll es dann billiger kommen, in saubere Produktion zu investieren, als sich am globalen Markt Verschmutzungsrechte zukaufen zu müssen. (So wie es auf Dauer billiger kommt, in Wärmedämmung zu investieren als Jahr für Jahr steigende Heizkosten zu zahlen.) Ähnliches sieht die Europäische Wasserrahmenrichtlinie vor: Wer künftig in Bäche, Flüsse und Ströme einleitet und damit das Allgemeingut „sauberes Wasser“ schädigt, zahlt kräftig, weil er entsprechende Verschmutzungsbefugnisse (Zertifikate) erwerben muss. Dem Kostendruck kann er ausweichen, indem er die EU-Standards erfüllt oder gar übererfüllt. Geht er diesen öko-guten Weg, hat das für ihn den geldwerten Vorteil, dass er seine Zertifikate („Einleitungsrechte“) am Markt verkaufen kann. Den Erlös kann er einsetzen, um sich Vorteile gegenüber Konkurrenten zu verschaffen. Die Weiter-so-Verschmutzer dagegen bestraft das Wirtschaftsleben; sie sind auf Dauer nicht mehr konkurrenzfähig und müssen vom Markt. Soweit die Theorie vom Markt, der sich selbst auf die Schmutzfinger haut.

Funktioniert dieser Gedanke auch in Wirklichkeit?

„Alles in allem: ja“,

sagt Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes.

MAGDA veröffentlich ein Interview mit Jochen Flasbarth zum Thema Emissionshandel demnächst an dieser Stelle.


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